Liebe Eltern,
in vielen Schulen finden jetzt nach den Herbstferien Schulelternbeiratssitzungen statt. Bei vielen gleichzeitig mit den Wahlen des Schulelternbeiratsvorstands sowie den Wahlen für die Vertreter:innen für die Delegiertenwahl zum Landeselternbeirat.
Schulelternbeiratssitzungen können nach aktueller Rechtslage per Telefon- oder Videokonferenz stattfinden. Dort getroffene Beschlüsse sind gültig.
Das gilt jedoch nicht für Wahlen! Wahlen müssen (!) geheim und in Präsenz stattfinden.
Eine Briefwahlmöglichkeit gibt es nicht mehr und Online-Wahlen sind derzeit nicht gültig!
Es ist auch nicht zu erwarten, dass es schnell und zu den aktuellen Wahlen eine entsprechende Entscheidung und Bereitstellung von Online-Tools seitens des Hessischen Kultusministeriums geben wird. Hier sind noch einige juristische und datenschutzrelevante Fragen zu klären, so dass derzeit nicht davon auszugehen ist, dass es absehbar die Möglichkeit der Online-Wahlen geben wird.
Wahlen, die online durchgeführt werden, entsprechen daher nicht der aktuellen Rechtslage und sind somit nicht erlaubt!
Wir bitten dringend, das zu beachten, wenn bei Ihnen Wahlen anstehen.
Es ist uns bewusst, dass es gerade bei steigenden Corona-Zahlen schwierig wird, Präsenzveranstaltungen anlässlich von Wahlen zu organisieren und viele Eltern haben auch Ängste und möchten nicht teilnehmen.
Einige Schulelternbeiräte haben ihre Sitzungen „geteilt“. Sie beraten alle Punkte, die nicht zwingend in Präsenz stattfinden müssen in Video- und Telefonkonferenzen. Einzig die Wahlen werden dann in Präsenzveranstaltungen abgehalten. Das beschränkt die zeitliche Zusammenkunft auf ein Minimum. Wenn dann noch ein möglichst großer Raum (Aula?) mit entsprechenden Abstandsregeln organisiert werden kann, kann man das Risiko einschränken.
